Demokratie & Staat
Corona-Krise

Die politischen Chancen der Coronavirus-Epidemie

Von Sergi Cutillas
Die Corana-Epidemie wird die gesellschaftliche Ordnung fundamental verändern. Die Gefahr, dass der Neoliberalismus weiter an Boden gewinnt, ist real. Doch in der Ausnahmesituation liegen auch Chancen für eine am Gemeinwohl orientierte Neugestaltung der Weltordnung.
Corona-Krise

Der Shutdown und die Bürgerrechte

Von Paul Steinhardt
Der Shutdown und die damit verbundene Einschränkung von Grundrechten, haben von Anfang an viel Kritik erfahren. Wird die offene Gesellschaft „erwürgt, um sie zu retten“?
Gesundheitssystem

Marktversagen im Gesundheitssystem

Von Dorian Hannig
Die dramatischen Zustände in südländischen Krankenhäusern zeigen: Ein Gesundheitssystem, das sich dem Spardiktat der Marktliberalen unterwerfen musste, ist der Corona-Pandemie nicht gewachsen. Deutschland hat dies mit zu verantworten.
Gesundheitssystem

Der Staat als Freiwillige Feuerwehr

Von Hartmut Reiners
Die Covic-19-Pandemie verdeutlicht die zentrale Bedeutung staatlicher Infrastrukturpolitik. Sogar neoliberale Staatsfeinde spielen sich jetzt als Staatsfreunde auf. So wie Joschka Fischer – der aber den Staat auf die Wahrung der öffentlichen Sicherheit beschränken will.
Corona-Krise

Klasse der Hundebesitzer

Von Steffen Stierle
Die Erfahrungen aus China und Südkorea lehren, dass sich die Ausbreitung des Virus weitgehend begrenzen lässt, wenn diverse Maßnahmen ergriffen werden. „Der Westen“ ist einen anderen Weg gegangen und so rasch zum Epizentrum der Pandemie geworden.
Infektionschutzgesetz

Die Entmachtung der Länder

Von Hartmut Reiners
Der Bundestag hat am 25. März ein Gesetzespaket zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie verabschiedet, darunter zwei das Gesundheitswesen betreffende Gesetzentwürfe. Vor allem die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes weitet die Kompetenzen der Bundesbehörden bei einer nationalen Pandemie erheblich aus. Die Länder werden entmachtet.
Debatte

Eine Heimat für die Heimat

Von Roberto J. De Lapuente
Die Linke konnte sich eigentlich nie als Gegenentwurf zum Liberalismus etablieren. Und dass, obwohl sie ein natürlicher Widersacher wäre. Sie bot den Abgehängten keine Heimat, weil sie die Heimat nicht auf ihrer Rechnung hat. Im Grunde bis heute.
Finanzsystem

Ein ethischer Werkzeugkasten für Finanzrisiken

Von Fabian Schuppert
Die Finanzkrise hat allein die Frage aufgeworfen, wie systemische Risiken begrenzt werden können. Aber welche systemischen Risiken sind überhaupt moralisch legitim?
Genial daneben

Corona, die Konjunktur und das Deutschland-Paradox

Von Sebastian Müller
Ob Corona oder Rezession, ob Jens Spahn oder Peter Altmeier – es ist das gleiche Prinzip: Der deutsche Staat steuert nicht, er verwaltet. Ein deutsches Krisenmanagement ist nicht existent. Willkommen in der liberalen Apathie.
Seitevon 73

<

>